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APA-Artikel 25. Juli 2014

D: Bayerischer Minister will Ärzte-Korruption unter Strafe stellen

Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) will Korruption im Gesundheitswesen unter Strafe stellen. Deswegen forderte der CSU-Politiker am Freitag in München die Einführung eines neuen Straftatbestands. Korrupte Mediziner, Apotheker und Psychotherapeuten sollen mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden können, in besonders schweren Fällen sogar mit bis zu fünf Jahren. Im Bundesjustizministerium gibt es bereits seit geraumer Zeit Überlegungen, den Tatbestand in das Strafgesetzbuch aufzunehmen.

Nach Einschätzung Bausbacks und seiner Fachjuristen im Justizressort bietet der deutsche Gesundheitsmarkt mit seinen jährlichen Umsätzen von 200 Milliarden Euro großes Korruptionspotenzial. Außerdem richtet Bausback in Bayern drei Schwerpunktstaatsanwaltschaften ein, die Kriminalität im Gesundheitswesen bekämpfen sollen.

apa.at

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