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APA-Artikel 12. Juni 2014

Vorarlberger Spitalsmanager geht wegen Geldstrafe in Revision

Das Vorarlberger Landesverwaltungsgericht hat diese Woche einen Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch gegen den Geschäftsführer der Vorarlberger Krankenhausbetriebsgesellschaft (KHBG), Gerald Fleisch bestätigt, wonach dieser wegen Arbeitsüberschreitungen der Spitalsärzte im Jahr 2012 eine Geldstrafe von 24.000 Euro bezahlen soll. Gegen das Erkenntnis will Fleisch nun Revision erheben.

Wie die KHBG am Donnerstag in einer Aussendung mitteilte, sei eine höchstgerichtliche Entscheidung in dieser Frage von besonderer Bedeutung. Das Arbeitsinspektorat hatte dem KHBG-Geschäftsführer vorgeworfen, den mehrfachen Aufforderungen zur Einhaltung des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes nicht nachgekommen zu sein und hatte Anzeige bei der BH Feldkirch erstattet. Nach Kontrollen des Arbeitsinspektorats war im Frühling 2013 bekannt geworden, dass die Ärzte im Landeskrankenhaus Bregenz viel zu viel arbeiteten. Es habe 37 Übertretungen des Arbeitszeitgesetzes gegeben, hieß es. Vor allem Turnusärzte hätten häufig weit mehr als die vorgegebenen 72 Wochenstunden geleistet.

"Aufgrund der besonderen Bedeutung einer Geschäftsführerhaftung für überschrittene Arbeitszeiten leiten wir eine Revision ein", betonte Fleisch. Außerdem habe das Landesverwaltungsgericht die bereits damals gesetzten Rahmenbedingungen und Maßnahmen zur Einhaltung der Arbeitszeiten nicht berücksichtigt. Die Überschreitungen der Arbeitszeit im LKH Bregenz seien hauptsächlich auf den damaligen Mangel an Ärzten zurückzuführen gewesen, der mittlerweile behoben sei, sagte der KHBG-Chef. Zudem seien zusätzliche ärztliche Stellen geschaffen worden, um das Arbeitszeitgesetz einzuhalten. Seither habe es bei Prüfungen durch das Arbeitsinspektorat in allen Landeskrankenhäusern nur noch geringfügige Beanstandungen gegeben.

apa.at

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