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APA-Artikel 3. Juni 2014

Ärzte-Arbeitszeit - Verhandlungsrunde mit Ländern am Nachmittag

In der Frage der Neuregelung der Ärzte-Arbeitszeit findet am Dienstagnachmittag eine Verhandlungsrunde zwischen dem Sozialministerium, Ländervertretern und der Ärztekammer statt. Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) zeigte sich vor dem Treffen optimistisch: "Es wird heute mehr oder weniger eine Lösung geben", sagte er am Rande des Ministerrats.

"Wenn wir heute sagen würden, jetzt aus, morgen neu", dann würde es Probleme geben. Im Entwurf sei aber eine Umstellungsphase von sechs, sieben Jahren vorgesehen, meinte Hundstorfer in Bezug auf Sorgen der Länder, die als Spitalserhalter einen hohen Zusatzbedarf an Ärzten und somit hohe Mehrkosten befürchten. "Wir brauchen den Übergangszeitraum", so Hundstorfer.

Die Wiener Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) kritisierte den Entwurf des Sozialministeriums indes im Ö1-"Mittagsjournal" als "Stückwerk", das keine nachhaltige Lösung biete. Sie stieß sich auch an der Vorgangsweise des Ministeriums, das die Vorschläge bisher nur als "informellen Entwurf" an die Bundesländer und nicht als Gesetz in Begutachtung geschickt habe.

Handlungsbedarf entstand nicht zuletzt durch eine EU-Mahnung. Unionsweit wird nämlich eine maximale Wochenarbeitszeit von 48 Stunden vorgeschrieben. Die derzeit geltenden heimischen Regelungen erlauben aber Dienste bis zu 72 Stunden pro Woche. Nach dem Entwurf des Sozialministeriums soll die Arbeitszeit ab nächstem Jahr in Etappen reduziert werden und 2021 die EU-konforme Regelung erreicht sein.

apa.at

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