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APA-Artikel 11. März 2014

Pflegeregress: Zwölfter Anlauf zur Abschaffung im Landtag Steiermark

Zum siebten Mal hat am Dienstag die FPÖ im Landtag Steiermark einen Antrag zur Regress-Abschaffung gestellt, insgesamt war es schon der zwölfte - absehbar vergebliche - Anlauf der Opposition. Zur Beantwortung der dringliche Anfragen dazu musste Neo-Landesrat Christopher Drexler (ÖVP) ausrücken, der das Gesundheitsressort von Kristina Edlinger-Ploder geerbt hat und am Vormittag angelobt worden war.

Die Opposition wärmte sich schon vor der Wahl Drexlers in Sachen Angehörigen-Regress auf und schoss sich auf den von der Spitze des Klubs in Regierungsfunktion wechselnden ÖVP-Politiker ein. Für die KPÖ konstatierte ihm Werner Murgg einen Mangel an "intellektueller Redlichkeit", Grünen-Klubobfrau Sabine Jungwirth handelte sich mit der Bezeichnung "ein Wendehals - von der Speerspitze gegen Voves zu Voves' Schoßhündchen" eine "ordnungsrufverdächtige" Rüge von Landtagspräsident Franz Majcen (ÖVP) ein.

Die Wahl, in der nur Pro-Stimmen zählen, verlief glatt mit 43 Stimmen für Drexler und elf ungültigen Oppositions-Voten. Anlass für Spekulationen bot aber ein aus-, aber nicht abgegebener Stimmzettel. Während Drexler sich in kurzen Worten zur "neuen Kultur der Politik unter der Reformpartnerschaft" bekannte, rückte seine Amtsvorgängerin Kristina Edlinger-Ploder (ÖVP) ohne Wortmeldung in die Abgeordnetenreihen ein. Als Verstärkung qua ihrer Kompetenz willkommen geheißen wurde sie von Neo-Klubchefin und Drexler-Nachfolgerin Barbara Eibinger, die am Rande auch bekannt gab, ihre Tätigkeit im Familienunternehmen ruhend zu stellen und sich voll auf das politische Geschäft zu konzentrieren.

apa.at

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