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APA-Artikel 26. Februar 2014

Zahnspangen - Stöger verteidigt Beschluss

Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) hat den Ministerratsbeschluss für die Gratis-Zahnspangen verteidigt, obwohl damit der Verlust des Kassen-Strukturfonds verbunden ist. Im Gespräch mit der APA sagte Stöger am Dienstagnachmittag, er sei "traurig", dass der Fonds weg ist. "Ich hätte ihn gerne weiter gehabt."

Gleichzeitig verwies er aber darauf, dass es dafür mit der Gratis-Zahnspange eine neue Leistung in der Kindergesundheit gebe, die sehr wichtig sei. Das sei "ein ganz großer Schritt". Stöger betonte, dass der Strukturfonds für 2016 nicht dotiert gewesen wäre und er sei vor der Entscheidung gestanden: "Entweder 80 Millionen (für die Zahnspangen, Anm.) oder nichts."

Zur Kritik des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger, dass sich die Kassen mit der Abschaffung des mit bisher 40 Mio. Euro gefüllten Fonds nun die Zahnspangen zur Hälfte selbst finanzieren, stellte Stöger fest: "Die rechnen mit etwas, das sie nicht hatten." Ab 2016 wäre der Fonds nicht dotiert gewesen.

Fix ist für den Gesundheitsminister nun, dass der Strukturfonds 2015 nicht dotiert sein wird. Die Hoffnung, dass er später doch wieder zur Verfügung stehen könnte, hat er allerdings noch nicht aufgegeben: "Ich könnte mir vorstellen, dass er später eine Renaissance erfährt."

apa.at

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