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APA-Artikel 7. Februar 2014

ÖÄK-Steinhart: Wiener Patientenanwältin offenbar sachlich überfordert

Die aktuelle Debatte um PAP-Abstriche in der Ordination einer Wiener Gynäkologin nahm Wiens Patientenanwältin Sigrid Pilz zum Anlass, in der "Presse" ihre bekannten Vorwürfe gegen die Österreichische Ärztekammer (ÖÄK) und die Österreichische Gesellschaft für Qualitätssicherung und Qualitätsmanagement in der Medizin (ÖQMed) zu wiederholen. Dazu erklärte der Obmann der Bundeskurie niedergelassene Ärzte in der ÖÄK, Johannes Steinhart, am Freitag in einer Aussendung: "Wie und was die ÖQMed kontrolliert und evaluiert, wird im Wesentlichen von einem wissenschaftlichen Beirat bestimmt, der gesetzlich dazu verpflichtet ist, Empfehlungen zur Qualitätssicherung im niedergelassenen Bereich zu erstellen. Frau Pilz sitzt seit ihrem Amtsantritt in diesem Beirat." Es sei rätselhaft, warum sie ihre ganze Kraft in die Verbreitung von Fehlinformationen investiere, statt sich dort einzubringen, wo sie es von Gesetz wegen im Sinne der Patientensicherheit tun sollte.

Verbissener Kleinkrieg statt seriöser Patientenvertretung

"Nach zwei Jahren im Amt müsste auch eine Nicht-Juristin wissen, welche Aufgaben der Gesetzgeber der ÖQMed übertragen hat und welche nicht", so Steinhart. Hausverstand allein hingegen würde schon genügen, um zu verstehen, dass die ÖQMed heute nicht verhindern könne, dass morgen ein Arzt ein Delikt begehe. Dessen ungeachtet wird die ÖQMed auch weiterhin bestmöglich ihrem Auftrag nachkommen und sich für die Sicherung der Qualität in Österreichs Ordinationen einsetzen.

Die Patientenanwältin führe seit ihrer Bestellung 2012 einen verbissenen Kleinkrieg gegen die Wiener und die Österreichische Ärztekammer. Angesichts dieser Fixierung stelle sich die Frage, ob es eine gute Entscheidung war, die Funktion des Wiener Patientenanwalts, die mit 12.700 Euro doppelt so hoch dotiert ist wie die eines Landtagsabgeordneten, an eine Expolitikerin zu vergeben, die sich offenbar ihrer Verantwortung nicht bewusst oder sachlich überfordert ist.

Aktueller Fall: Keine Untersuchungen - keine Gesundheitsgefährdung

Zu dem Ende Jänner bekannt gewordenen Fall von mutmaßlichem Versicherungsbetrug meinte der Bundeskurienobmann: "Es gibt für Versicherungsbetrug, wie er im Herbst und mutmaßlich auch jetzt publik wurde, keine Entschuldigung. Angesichts der Pauschalverurteilungen durch die Wiener Patientenanwältin müsse man jedoch die Dimensionen zurechtrücken: "Wir sprechen hier von weniger als zwei Hundertstel aller Wiener Gynäkologinnen und Gynäkologen mit GKK-Vertrag."

Darüber hinaus sei im aktuellen Fall noch nicht einmal einwandfrei geklärt, ob ein Abrechnungsbetrug oder ein EDV-Fehler vorliege. Auch gebe es bis dato keinen einzigen Beleg für einen durchgeführten, aber nicht befundeten Krebsabstrich. Die Verunsicherungstaktik der Patientenanwältin entbehre somit jeder sachlichen Grundlage.

apa.at

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