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APA-Artikel 7. Jänner 2014

Stronach/Franz: ELGA ist ein gesundheitspolitischer Irrwitz

Als "gesundheitspolitischen Irrwitz" bezeichnet der Team Stronach Gesundheitssprecher Prim. Dr. Marcus Franz die Elektronische Gesundheitsakte (ELGA). "Gerade in Zeiten von NSA-Totalüberwachung ist es völlig absurd, ein zentralistisches Kontrollinstrument zu installieren, das die letzte Insel der Privatheit, nämlich die Gesundheitsdaten der Bürger, annektiert und somit zerstört", kritisiert Franz, der an die massiven datenschutzrechtlichen Bedenken des Verfassungsrechtlers Prof. Heinz Mayer erinnert.

Franz verweist darauf, dass in anderen Ländern ein der ELGA ähnliches System bereits gescheitert ist. "England hat nach Kosten von 10 Milliarden Pfund dieses Instrument bereits aufgegeben - trotz bester Voraussetzung mit einem zentralen Gesundheitssystem. Nicht managebar, fehleranfällig und ein fragwürdiger Datenschutz waren dafür die Gründe. Es sei absurd, wenn Österreich ein solches System einführt, obwohl es sich in keinem anderen Land bisher bewährt hat."

Der Team Stronach Gesundheitssprecher prophezeit daher, dass ELGA auch in Österreich teuer scheitern wird. Außerdem sei die "Opt out" Regelung bürgerfeindlich. "Es darf nicht sein, dass die Bürger zwangsverpflichtet werden und aus einem System, das sie von vornherein gar nicht wollen, aktiv aussteigen müssen."

Franz verlangt einen kompletten Neustart mit einem "ELGA-Neu": "Die Speicherung der Gesundheitsdaten soll auf der E-Card vorgenommen werden, denn sensible Daten dürfen nur von den Patienten selbst und den Behandlern (Spitälern, Ärzten), zur Verfügung stehen."

apa.at

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