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APA-Artikel 19. November 2013

Land Steiermark übernimmt Schulden von ausgelagerten Spitalsanleihen

Das Land Steiermark schichtet einen Teil seiner Schulden um: Zur Refinanzierung der ersten von zwei Anleihen der Krankenanstalten Immobilien Gesellschaft (KIG) im Gesamtumfang von 1,2 Mrd. Euro wird das Land 2014 neue Darlehen aufnehmen, so Landesrätin Bettina Vollath (SPÖ) am Dienstag. Neue Schulden entstünden nicht, da alles schon seit 2010 dem Gesamtschuldenstand des Landes zugerechnet werde.

Die beiden im kommenden Jahr und 2017 zu bedienenden Anleihen (700 und 500 Mio. Euro) wurden im Wahlkampfjahr 2010 begeben, um Investitionen und Betriebsabgänge der Krankenanstalten Gesellschaft KAGes zu finanzieren. Damals war diese Geldbeschaffung budgetschonend, weil nicht Maastricht-wirksam. Seit 2010 werden diese Schulden aber dem Landeshaushalt zugerechnet, wobei der Schuldenstand mit Rechnungsabschluss 2012 inkl. Eventualverbindlichkeiten 4,5 Mrd. Euro beträgt.

Auswirkung auf den Gesamtschuldenstand gebe es nicht, die Finanzschulden stiegen genau um den Betrag, um den die wirtschaftlichen Schulden sinken, sagten die Finanzlandesrätin und Gesundheitslandesrätin Kristina Edlinger-Ploder (ÖVP). Eine Prüfung habe ergeben, dass die Refinanzierung über das Land aus Bonitäts- und Gründen der Administration günstiger sei. Das Ziel, 2015 ohne Nettoneuverschuldung zu bilanzieren, sei aufrecht.

apa.at

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