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APA-Artikel 4. November 2013

SPÖ Oberösterreich - Stöger "kein Nice-to-have, sondern ein Muss"

Der scheidende oö. SPÖ-Vorsitzende Josef Ackerl hat am Montag einen außerordentlichen Bundesparteitag und den Verbleib von Alois Stöger als Gesundheitsminister gefordert: "Wenn wir das Gesundheitsressort wieder haben, ist Stöger für uns kein Nice-to-have, sondern ein Muss." Ackerls Nachfolgerin als Landesrätin, Gertraud Jahn, erklärte in einer Pressekonferenz nach dem Parteivorstand, die Sozialdemokraten wollten sich verstärkt in den EU-Wahlkampf einbringen. Europa müsse für alle da sein, "nicht nur für die mit einer dicken Brieftasche", verlangte sie ein Ende der "Kaputtspar-Politik".

Sowohl Reinhold Entholzer, der Parteichef und LH-Stellvertreter werden soll, als auch die angehende Landesrätin Jahn wurden vom Parteivorstand in einem geheimen Votum mit 44 von 48 Stimmen - bei je zwei Nein und zwei Enthaltungen - gewählt. Jahn wird von Ackerl den Bereich Soziales übernehmen, Entholzer ist für die Agenden Verkehr und Gemeinden zuständig, die Aufteilung der Kompetenzen im Detail ist aber noch nicht fix. Christian Makor, der Klubchef werden soll, muss erst von der SPÖ-Fraktion im Landtag gewählt werden. Das gilt aber als sicher. Wer den freiwerdenden Landtagssitz bekommt, ist vorerst offen.

"Obwohl ich mit großer Wehmut aus meiner Funktion scheide, bin ich doch überglücklich", so Ackerl, der seinen Job mit Schokolade verglich: Am Ende sage man immer, "schade, dass es schon aus ist". Er glaube, eine gut bestellte Landespartei übergeben zu können und sei überzeugt, dass nun "Menschen, die Vertrauen finden werden", seine Aufgaben übernehmen. Entholzer dankte Ackerl, der alles, was er angekündigt hat, eingehalten habe. Jahn betonte, Ackerl habe die Landespartei in den vergangenen drei Jahren u.a. mit dem Erneuerungsprozess" morgen.rot" auf ein neues Fundament gestellt. Aber: "Damit wir etwas vorwärtsbringen, hilft es nur, stärker zu werden", sagte sie, ohne sich auf Zahlen einzulassen.

Der Noch-Parteivorsitzende richtete eine Reihe von Forderungen an die Bundespartei: "Wir beantragen einen außerordentlichen Bundesparteitag für 2014, um über die programmatische Ausrichtung und die organisatorische Erneuerung der Partei beraten zu können", so Ackerl. Dazu werde man mit anderen Landesparteien und der Bundespartei Gespräche führen. Das sei keine Alternative zu einer Urabstimmung, für die es keine Mehrheit gebe, betonte er. Aber man müsse prüfen, "ob die Organisation, die wir jetzt haben, noch zeitgemäß ist".

Darüber hinaus soll Stöger, der im Umbau der Landespartei keine Rolle spielt, Gesundheitsminister bleiben: Er sei zwar vielleicht "nicht immer Hollywood-like" gewesen, aber er habe gute Arbeit geleistet. Fix sei in Sachen Ministerposten dennoch nichts, so Ackerl. Er gehe davon aus, dass über die personelle Besetzung erst gesprochen werde, "wenn wir in der Regierung sind". Die ÖVP wolle ja anscheinend nicht um jeden Preis in die Koalition "und wir kennen den Preis der ÖVP nicht".

apa.at

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