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APA-Artikel 16. Oktober 2013

Ermittlungen gegen Asklepios-Gründer Broermann eingestellt

Im Tauziehen um die Vorherrschaft am deutschen Klinikmarkt hat die Hamburger Klinikkette Asklepios einen juristischen Etappensieg erzielt. Die Münchener Staatsanwaltschaft stellte das Ermittlungsverfahren gegen Asklepios-Gründer und Alleingesellschafter Bernard Broermann und weitere Manager des Unternehmens wegen des Vorwurfs der Marktmanipulation und Nötigung von Aufsichtsratsmitgliedern von Rhön-Klinikum ein. Dies geht aus einem Schreiben der Münchener Staatsanwaltschaft hervor, das der Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch vorlag.

Rhön-Klinikum-Gründer und Aufsichtsratschef Eugen Münch hatte Anfang Juli in München Strafanzeige gestellt. Ein Sprecher Münchs bestätigte die Einstellung des Verfahrens. "Die Entscheidung, ob Herr Münch gegebenenfalls Beschwerde einlegt, ist noch nicht gefallen."

Zum Vorwurf der Marktmanipulation hieß es in dem Schreiben der Münchener Staatsanwaltschaft, das Verfahren hierzu sei nach Überprüfung der Finanzaufsicht BaFin einzustellen. Die Darstellung von Asklepios sei durch vorgelegte Unterlagen voll bestätigt worden. Auch zum Vorwurf der Nötigung sei das Verfahren einzustellen. Die Staatsanwaltschaft wies unter anderem darauf hin, dass lediglich Aktionärsrechte wahrgenommen wurden.

Hintergrund der Strafanzeige war der im vergangenen Jahr gescheiterte Versuch des Gesundheitskonzerns Fresenius, Rhön-Klinikum zu übernehmen. Als entscheidendes Hindernis erwies sich damals eine in der Satzung von Rhön festgeschriebene 90-Prozent-Hürde für alle wichtigen unternehmerischen Entscheidungen. Denn der Rhön-Rivale Asklepios und der Medizintechnikkonzern B. Braun hatten das Vorhaben mit größeren Aktienpaketen verhindert.

Auch ein geplanter zweiter Versuch, bei dem Fresenius sich mit einer einfachen Mehrheit zufriedengeben wollte, kam nicht zustande. Um dennoch die strategische Kontrolle zu bekommen, sollten allerdings Rhön-Aufsichtsräte zugunsten von Leuten zurücktreten, die von Fresenius bestellt werden sollten. Durch einen Anwalt hatte Asklepios damals darauf hingewiesen, dass dies eine persönliche Haftung auslösen könnte. Darauf bezog sich der Vorwurf der Nötigung in der Strafanzeige. Auch die Finanzaufsicht BaFin wurde eingeschaltet, die dem Vorwurf der Marktmanipulation nachgegangen war.

apa.at

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