zur Navigation zum Inhalt
 
APA-Artikel 19. September 2013

Rückkehr von SP-Stadtrat Mayr in die OÖGKK: Katerstimmung in SPÖ

Die Rückkehr des in der Swap-Affäre angeklagten und daraufhin zurückgetretenen roten Linzer Stadtrats Johann Mayr als Direktor der Gebietskrankenkasse (OÖGKK) sorgt in Oberösterreich offenbar für Katerstimmung in der Landes-SPÖ. Am Donnerstag gab man sich wortkarg und spielte den Ball der OÖGKK zu.

Der Vorsitzende der oö. Sozialdemokraten Josef Ackerl verwies auf Bürgermeister Franz Dobusch. Dieser ließ lediglich ausrichten, dass Mayr eben ein Rückkehrrecht in die OÖGKK habe. SP-Bundeschef Werner Faymann will sich aus der Sache offenbar ebenfalls heraushalten: "Das ist Sache der Gebietskrankenkasse, die als Dienstgeber eine Entscheidung treffen muss. Alle anderen Fragen müssen in Oberösterreich entschieden werden", sagte er der "Kronen Zeitung". Eine Krisensitzung mit Vertretern von Landes- und Stadtpartei soll es bereits am Mittwoch gegeben haben, eine weitere dürfte noch am Donnerstag anstehen, zum Inhalt war vorerst nichts bekannt.

"Man hätte Alternativen für Mayr suchen können", räumte Gesundheitsminister Alois Stöger gegenüber den "Oberösterreichischen Nachrichten" ein. Allerdings sei er gegen Vorverurteilungen und die Rechtslage eindeutig. Mayr sei für die Tätigkeit als Stadtrat freigestellt worden, sobald er aus dem Stadtsenat ausscheide, sei er wieder OÖGKK-Direktor. Daher müsse er als Minister auch nicht zustimmen, wie sonst bei der Bestellung von Kassendirektoren vorgesehen. Aber: "Wenn es zu einer Verurteilung kommt, muss es natürlich Konsequenzen geben", betonte Stöger, der auch immer wieder als möglicher Kandidat für die Nachfolge Ackerls als Parteichef im Gespräch ist.

Die OÖGKK, an die alle politischen Akteure den Ball zurückspielen, berichtete von Beschwerdeanrufen, betonte aber, Mayr stehe die Rückkehr vertraglich zu. Die Positionen der bisherigen Direktorin Andrea Wesenauer, die ihren Sessel nun räumen und auf ihre frühere Stelle als Ressortdirektorin der Bürogruppe "Kundenservice und Medizin" zurückkehren muss, und ihres Vorgängers Hans Popper seien auf die Karenzierung von Mayrs befristet gewesen. Sollte Mayr, für den die Unschuldsvermutung gilt, tatsächlich rechtskräftig verurteilt werden, müsse man die Situation neu bewerten.

"Die OÖGKK ist kein Spielball roter Personalpolitik", kritisierte die grüne Landessprecherin Maria Buchmayr am Donnerstag. Die Parteispitze der oö. SPÖ solle alles unternehmen, um Mayr von seinem Schritt abzubringen, empfahl sie, "sonst droht ihr am Wahltag völlig zu Recht ein ordentlicher Denkzettel". Missfallen an der Rückkehr Mayrs haben auch bereits ÖVP, FPÖ, BZÖ und dem Team Stronach geäußert.

apa.at

Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare abgegeben.

Mehr zum Thema

<< Seite 1 >>

Medizin heute

Aktuelle Printausgaben