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APA-Artikel 12. September 2013

EU-Kommission will schnellere Verbote gefährlicher Drogen

Die EU-Kommission will schnellere Verbote für neu auftauchende gefährliche Drogen ermöglichen. Heute dauere es mindestens zwei Jahre, gefährliche Substanzen vom Markt zu nehmen, künftig solle es noch höchstens zehn Monate dauern, sagte Justizkommissarin Viviane Reding der "Passauer Neuen Presse" vom Donnerstag. Dabei will die Kommission künftig allein über Drogen-Verbote entscheiden, während dies derzeit in der Hand der EU-Staaten liegt, verlautete aus EU-Kreisen.

Das derzeitige Verbotsverfahren ist nach Redings Worten zu umständlich. Sie will "dafür sorgen, dass jedes Verbot einer Droge unmittelbar in allen Mitgliedstaaten gilt", sagte sie der Zeitung. Das solle längstens zehn Monate dauern. In besonders schweren Fällen würde noch schneller ein vorläufiges einjähriges Verbot der Substanz ausgesprochen werden. "Diese Zeit können wir dann nutzen, um zu prüfen, wie gefährlich sie ist", sagte die Luxemburger Kommissarin dem Blatt aus Passau.

Derzeit muss die Kommission erst die Prüfung der Europäischen Anti-Drogen-Agentur (EMCDDA) in Lissabon abwarten, bevor sie ein Verbot vorschlagen kann. Dann entscheiden die Minister der Mitgliedstaaten über das Verbot. Nach Redings Plänen soll künftig die Kommission allein über alle Verbote entscheiden, hieß es aus EU-Kreisen. Die Behörde will den Gesetzesvorschlag am Dienstag präsentieren.

Das Problem neuer Designerdrogen, die als Alternativen für Kokain oder Ecstasy gelten, ist laut EU in den vergangenen Jahren größer geworden. Im Durchschnitt jede Woche wurde in den vergangenen Jahren eine neue psychoaktive Substanz entdeckt, heißt es auf einer Internetseite der EU-Institutionen. Seit 1997 seien so über 300 Substanzen identifiziert worden. Dabei habe sich die Anzahl der jährlich neu aufgetauchten Drogen von 2009 bis 2012 verdreifacht.

Allerdings können manche Substanzen, die in Drogen eingesetzt werden, auch für Medizin oder Industrie nützlich sein. Deshalb plant Justizkommissarin Reding einen differenzierten Ansatz. "Heute können wir nur entweder eine Droge verbieten - oder gar nichts tun", sagte sie der "Passauer Neuen Presse". Künftig sollten Substanzen mit "moderatem Risiko" für Verbraucher untersagt, aber beispielsweise für die Forschung freigegeben werden.

apa.at

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