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APA-Artikel 12. Juli 2013

Wiener Abtreibungsärztin 2 - Fall hängt an Staatsanwaltschaft

Juristisch ist die Angelegenheit rund um eine seit vielen Jahren einschlägig bekannte Wiener Allgemeinmedizinerin, in deren Praxis Gynäkologen Schwangerschaftsabbrüche mit - so die Wiener Patientenanwältin Sigrid Pilz - häufigen Komplikationen durchführten, offenbar nicht ganz so einfach, wie dies erscheinen könnte. Laut Magistratsabteilung 40 gibt es zwar die Möglichkeit, ein temporäres Berufsverbot für einen Arzt oder eine Ärztin auszusprechen. Voraussetzung dafür ist aber, dass die zuständige Staatsanwaltschaft ein Verfahren eingeleitet hat und dies der Behörde mitteilt.

Das Berufsverbot gilt dann auch nur für die Dauer des Strafverfahrens und muss danach wieder aufgehoben werden, egal wie das Verfahren ausgegangen ist. Ein permanentes Berufsverbot könnte nur die Österreichische Ärztekammer aussprechen. Allerdings, die MA 40 - so die Auskunft - würde im Falle der Wiener Ärztin nach Einleitung eines Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft sehr rasch ein temporäres Berufsverbot prüfen.

apa.at

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