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APA-Artikel 3. Juli 2013

Linzer Medizinfakultät: Große Freude in Oberösterreich

Nach der grundsätzlichen Einigung über die Finanzierung einer neuen Med-Fakultät an der Linzer Universität herrschte bei den das Projekt Betreibenden in Oberösterreich große Freude. Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) informierte gemeinsam mit Mitgliedern des Verhandlungsteams sowie Vertretern aller Landtagsparteien über Details und über den Fahrplan für das weitere Vorgehen in einer Pressekonferenz am Mittwoch in Linz.

Pühringer sieht 90 Prozent der Hürde geschafft. Es fehle für die Fakultät noch das Votum der Hochschulkonferenz. Sie sei ein beratendes Gremium für den Wissenschaftsminister, an das sich dieser gebunden fühle, wenn es einen einstimmigen Beschluss gegen die Fakultät gebe. Der Landeshauptmann geht aber davon aus, dass zumindest die dem Gremium angehörenden zwei Vertreter des Ministeriums nicht gegen das Projekt stimmen. Es soll am 10. Juli in Wien tagen. Das oberösterreichische Verhandlungsteam will dabei das Projekt präsentieren und für Fragen zur Verfügung stehen.

Eine 15a-Vereinbarung soll am 22. Juli 2013 oder am 13. August in den Ministerrat. Sie erhält erst Rechtskraft, wenn sie vom Nationalrat und vom Landtag beschlossen wird. Durch die Auflösung des Nationalrates und der Wahl im Herbst könne dies zwischen Ende 2013 und dem 1. Halbjahr 2014 erfolgen, rechnet sich Pühringer aus. Um keine Zeit zu verlieren, sollen dennoch die Umsetzungsarbeiten sofort beginnen, damit ein Studienbeginn im kommenden Jahr möglich ist. Die entsprechenden Leitungs- und Lenkungsgremien sollen schnell bestellt werden.

Der Landeshauptmann als Gesundheits- und Finanzreferent der Landesregierung erläuterte noch einmal die Kosten des Projektes und die Aufteilung zwischen dem Bund und Oberösterreich bis 2027/2018, wie sie bereits am Dienstag vorgerechnet wurden. Über die Aufteilung des Oberösterreich-Anteils von insgesamt rund 225 Mio. zwischen dem Land und den Gemeinden werde im Herbst verhandelt. Er denkt an ein Verhältnis von 60 zu 40. Pühringer stellte dem das Kostendämpfungspotenzial der oö. Spitalsreform für Land und Gemeinden allein bis 2020 von rund 2,3 Mrd. Euro gegenüber. Der Landeshauptmann wiederholte im Zusammenhang mit dem intensiven Ringen um die Fakultät, was er schon anlässlich der Eröffnung des neuen Musiktheaters in Linz gesagt hatte: "Aus einer schweren Geburt werden die schönsten Kinder".

apa.at

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