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APA-Artikel 26. Juni 2013

uniko sieht in UG-Novelle betreffend Medizinische Fakultät Linz einen "Tabubruch"

Einen eklatanten Widerspruch zum Selbstverständnis der öffentlichen Universitäten ortet die Österreichische Universitätenkonferenz (uniko) in den aktuellen Bestrebungen auf gesetzlicher Ebene, die eine Gründung medizinischer Fakultäten ermöglichen sollen. In ihrer jüngsten Plenarsitzung haben die Mitglieder der uniko daher ihre große Besorgnis deponiert, dass wenige Tage nach Ende der Begutachtungsfrist zur entsprechenden Novelle des Universitätsgesetzes (UG) noch weitere Paragrafen in die Regierungsvorlage eingefügt wurden. "Diese neuen Bestimmungen untergraben die Grundsätze universitärer Autonomie, aber auch der Qualitätssicherung und gehen damit in Richtung eines Tabubruches", erklärt dazu der Präsident der uniko, Rektor Heinrich Schmidinger. Diese ermöglichen, dass ärztliche Leiter/innen von klinischen Organisationseinheiten künftig ohne Berufungsverfahren in Positionen gehoben werden, die Universitätsprofessoren/innen vorbehalten sind.

Dazu kommen verfassungsrechtliche Bedenken: Die Novelle sieht eine pauschale Übernahme des derzeitigen ärztlichen Personals in die medizinische Fakultät einer Universität vor, ohne dessen Eignung für Forschung und Lehre sicherzustellen. Die Universitätenkonferenz hat daher in einer nochmaligen Stellungnahme zur Regierungsvorlage ihre Kritikpunkte deponiert und leitet diese mit heutigem Datum sowohl an das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung als auch an die Wissenschaftssprecher/innen im Parlament weiter. "Die uniko wird diese Punkte auch bei der nächsten Sitzung der Hochschulkonferenz einbringen, die sich im Juli mit dem Thema Medizinische Fakultät Linz befassen wird. Ohne vorherige Klärung dieser Bestimmungen kann es seitens der uniko keine Zustimmung zu der UG-Novelle geben", betont Präsident Schmidinger.

apa.at

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