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APA-Artikel 18. April 2013

Deutsche Regierung will Kliniken mit Finanzspritze aufpäppeln

Die deutsche Bundesregierung will die unter Finanzdruck stehenden Krankenhäuser mit einer milliardenschweren Geldspritze vor dem Kollaps bewahren. Das Kabinett verabschiedete am Mittwoch ein Hilfspaket, mit dem die Kliniken in diesem und im kommenden Jahr um rund 1,1 Milliarden Euro entlastet werden.

Die Mittel sollen von der gesetzlichen Krankenversicherung kommen, die über hohe Rücklagen verfügt. Von den Kassen kam entsprechend Kritik an den Hilfen. Die Krankenhäuser lobten die Hilfen, bezeichneten sie aber als nicht ausreichend.

Mit dem Vorhaben, dem noch der Bundestag zustimmen muss, wird den Krankenhäusern ein Teil der durch die Tarifabschlüsse in diesem Jahr entstehenden Steigerungen bei den Personalkosten erstattet. Zudem sollen in den Jahren 2013 und 2014 bei den Kliniken eingespartes Geld im Krankenhaussektor bleiben und nicht an die Kassen fließen. Das Geld stammt aus einem Abschlag, der erhoben wird, wenn Kliniken mehr Leistungen erbringen als verabredet.

Weiteres Geld wird im Rahmen eines neuen Hygiene-Programms zur Verfügung gestellt, mit dem Fachpersonal eingestellt werden kann. Tödliche Klinikinfektionen sollen so eingedämmt werden.

apa.at

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