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APA-Artikel 9. April 2013

Bioethik-Enquete: Opposition empört über ÖVP-Blockade

Die ÖVP hat heute eine Besprechung der Fraktionsführer im Gesundheitsausschuss zur geplanten Bioethik-Enquete platzen lassen. Damit ist auch die Enquete selbst, die für Anfang Mai geplant gewesen war, gestorben. Die Gesundheitssprecher der Oppositionsfraktionen, Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein (FPÖ), Dr. Kurt Grünewald (Grüne) und Dr. Wolfgang Spadiut (BZÖ), zeigen sich empört über die Blockade-Haltung der ÖVP: "Offenbar war es von Anfang an das Ziel, diese Enquete zu verhindern. Dass man in der Volkspartei nicht den Mut dazu gefunden hat, dies offen auszusprechen, und stattdessen die anderen Parteien eineinhalb Jahre lang an der Nase herum geführt hat, ist ein Skandal und wirft ein bezeichnendes Licht auf die Diskussionskultur der ÖVP", stellen die Abgeordneten gemeinsam fest.

Bei den Experten, die bereits eine Teilnahme an der Veranstaltung zugesagt haben, entschuldigen sich die Oppositionspolitiker in aller Form. Es sei äußerst bedauerlich, dass für die wichtigen Themen, die im Rahmen der Enquete beleuchtet hätten werden sollen, offenbar nicht in allen Parteien ausreichendes Interesse vorhanden sei.

apa.at

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