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APA-Artikel 5. März 2013

D: Schaar sieht Datenschutz von Patienten in Gefahr

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar sieht den Datenschutz von Patienten durch zu enge Kontakte zwischen Kliniken und Krankenkassen gefährdet. Schaar kritisierte am Dienstag im Radiosender NDR Info, es gebe zunehmend Treffen zwischen Klinikärzten und Kassenmitarbeitern, bei denen über die Abrechnung von Krankenhausbehandlungen gesprochen werde.

Dies sei "problematisch, weil hier ein Austausch über individuelle Gesundheitsdaten stattfindet, der gesetzlich nicht vorgesehen und damit unzulässig ist", beanstandete Schaar. Ein Arzt oder Krankenhausmitarbeiter mache sich sogar strafbar, wenn er Daten unberechtigt offenbare.

Schaar zufolge haben die Kassen ein wirtschaftliches Interesse daran, dass bestimmte Krankheiten oder Symptome in einer bestimmten Art und Weise abgerechnet werden. Im Strukturausgleich zwischen den Kassen profitiere jene am meisten, "die die krankesten Versicherten hat". Das schaffe falsche Anreize. Es komme daher häufig "auf Veranlassung der Krankenkassen" zu einer Veränderung der entsprechenden Abrechnungscodes, kritisierte Schaar.

Mehrere große Krankenkassen betonte, dass ihre direkten Kontakte mit Kliniken sich strikt im gesetzlichen Rahmen bewegten. So erklärte die AOK Rheinland/Hamburg dem Radiobericht zufolge, dass bei diesen Kontakten lediglich "Verständnisfragen" im Falle von Unklarheiten gestellt würden.

apa.at

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