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APA-Artikel 8. Februar 2013

FP-Frigo: Katastrophale Finanzplanungen im KAV - neuerliche Nachdotierungen

Als "bemerkenswerte Chuzpe" ist die neuerliche Nachdotierung im nächsten Gesundheitsausschuss für den KAV in der Höhe von 58,8 Millionen Euro zu bezeichnen. Die Begründungen für die andauernden Geldspritzen sind nämlich keineswegs plötzlich auftretende und nicht abschätzbare Forderungen, sondern liegen ganz klar in der Misswirtschaft, die seit Jahren in diesem Bereich betrieben wird, so heute der Gesundheitssprecher der Wiener FPÖ, LAbg. Univ.-Prof. Dr. Peter Frigo.

 

Warum man nämlich von Haus aus viel zu geringe Budgetierungen vornimmt, um dann im "Nachhinein" drauf zu kommen, dass es "Rückzahlungen von Wohnbaudarlehen, Ruhe- und Versorgungsgenüsse, Kommunalsteuern sowie weiteren Finanzierungsbedarf beim Krankenhaus Nord gibt, zeige nur einmal mehr das völlige Finanzchaos, das offenbar im KAV vorherrsche. Das alles sind Kosten, die von Haus aus abschätzbar sind - warum man hier laufend Nachdotierungen vornehmen müsse, sei der FPÖ jedenfalls schleierhaft, so Frigo.

 

Es zeichne sich jedoch durch diese Budgettricks schon jetzt ab, dass vermutlich auch die Endkosten für das Krankenhaus Nord weit höher ausfallen werden als ursprünglich geplant und behauptet. Finanzwahrheit wäre nicht nur für das Wiener Gesamtbudget ein Gebot der Stunde - gerade im Gesundheitsbereich, der für die Menschen dieser Stadt von essentieller Bedeutung ist, muss man sich auf die Finanzgebarung verlassen können. Dies ist derzeit jedoch leider nicht der Fall, so Frigo abschließend.

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