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APA-Artikel 17. Dezember 2012

Gesundheitsreform - Stöger und Schelling kritisieren Ärztekammer

Mit Unverständnis reagieren Gesundheitsminister Alois Stöger (S) und Hauptverbands-Chef Hans Jörg Schelling auf die neuerliche Drohung der Ärztekammer mit Protesten gegen die vereinbarte Gesundheitsreform. Am Rande einer Buchpräsentation am Montagvormittag äußerten aber beide die Hoffnung, dass sich die "vernünftigen" und "konstruktiven" Kräfte innerhalb der Standesvertrung durchsetzen werden. Den Vorwurf, überheblich und selbstgefällig zu agieren, wiesen sowohl Stöger als auch Schelling zurück.

Die Ärztekammer hatte am Freitag in ihrer Vollversammlung keinen Beschluss für eine Fortsetzung ihrer Kampagne gefasst. Präsident Artur Wechselberger hatte unter Berufung auf ein Gespräch mit Stöger von positiven Signalen zu den Forderungen der Ärzte vor allem im Hinblick auf einen Ausbau des niedergelassenen Bereichs gesprochen. Stöger und Schelling hatten darauf geantwortet, dass die Forderungen der Ärztekammer ohnehin immer vorgesehen gewesen und auch Teil der Reform seien. Diese Antwort hatte Wechselberger am Sonntag als "überheblich und selbstgefällig" kritisiert und betonte, die Proteste seien nur eine Woche bis zur Unterzeichnung der 15a-Vereinbarung durch die Landeshauptleute am Mittwoch ausgesetzt. Dann werde sich zeigen, ob die Forderungen der Ärzte erfüllt würden.

Stöger zeigte sich von dieser neuerlichen Haltungsänderung der Ärzte am Montag "überrascht" und "ein bisschen irritiert". Wechselberger habe am Freitag noch mit ihm übereingestimmt, dass man einen vernünftigen Weg gehe, seither habe er persönlich nichts anderes von ihm gehört. Eine Stärkung der niedergelassenen Ärzte sei Teil der Reform, bekräftigten sowohl der Minister als auch der Hauptverbands-Chef. Auch Schelling sprach von einem "Zick-Zack-Kurs" der Standesvertretung, der für ihn nicht nachvollziehbar sei. Einen Grund dafür vermuten beide in einer Inhomogenität der Ärztekammer. Schelling sprach von "unterschiedlichen Strömungen", Stöger von "großen Irritationen" innerhalb der Standesvertretung.

Sowohl der Gesundheitsminister als auch der Hauptverbands-Chef gehen aber davon aus, dass sich die "vernünftigen und positiven Kräfte" (Stöger) bzw. die "konstruktiven Kräfte" innerhalb der Ärztekammer durchsetzen werden nicht die "Hardliner" (Schelling). Beide zeigten sich auch überzeugt davon, dass der 15a-Vertrag wie zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherung vereinbart am Mittwoch von der Landeshauptleutekonferenz unterzeichnet werde.

Den Vorwurf, überheblich und selbstgefällig zu agieren, können weder Stöger noch Schelling nachvollziehen. Der Hauptverbands-Chef plädierte jedoch dafür, nicht jedes Wort auf die Goldwaage zu legen.

Schelling versicherte den Ärzten auch, dass sich in ihrem Verhältnis zur Sozialversicherung nichts ändern werde. Man werde weiter gemeinsam über Verträge und Honorare verhandeln. Allerdings in den neuen Zielsteuerungskommissionen, in den entschieden wird, wie die Versorgung möglichst wohnortnahe organisiert wird, sind die Ärzte nicht vertreten. Sowohl Schelling als auch Stöger verteidigten die Reform und versicherten, dass die Patienten damit künftig schneller und qualitätsvoller behandelt würden. Durch eine Vermeidung von Mehrfachuntersuchungen und, dass sei von Arzt zu Arzt geschickt werden, würden die Patienten auch weniger belastet.

Anlass für die Aussagen war die Präsentation des Buches "Gesundheitspolitik und Gesundheitswirtschafts in Österreich 2012". Dieses vom Pharmakonzern sanofi-aventis bereits zum vierten Mal herausgegebene Jahrbuch bietet einen Rückblick auf die Gesundheitspolitik des vergangenen Jahres. Die in der vorigen Woche vereinbarte Gesundheitsreform findet sich darin noch nicht, sie soll Eingang in die Ausgabe des nächsten Jahres finden.

apa.at

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