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APA-Artikel 26. November 2012

Mediziner-Quote: Vassiliou explizit für eine Verlängerung

Die EU-Kommission hat immer noch keine Entscheidung über eine Verlängerung der Medizin-Quotenregelung für Österreich getroffen. EU-Bildungskommissarin Androulla Vassiliou erklärte am Montag am Rande des Ministerrats auf Anfrage, sie finde Österreichs Wunsch nach einer Verlängerung vernünftig. Sie "schlage vor, dass wir das ausdehnen" sollten. Allerdings entscheide nicht sie allein, sondern das gesamte Kommissarskollegium.

Die Entscheidung dürfte jedenfalls noch vor Weihnachten fallen. Zuletzt hatte es auf Anfrage der APA geheißen, dass die Causa "in der Pipeline" stehe.

Das Fünf-Jahres-Moratorium zur Aussetzung eines möglichen Vertragsverletzungsverfahren wegen der Quotenregelung war von der EU-Kommission im November 2007 gewährt worden. Über die Dauer der Verlängerung gab es in der Kommission Stillschweigen. Ob eine Ausdehnung der Frist für weitere sieben Jahre gewährt werden könnte - das wäre bis Ende 2019 - wurde nicht bestätigt.

Die Entscheidung der Kommission hatte sich in diesem Jahr auch deswegen verzögert, weil die von Österreich präsentierte Studie über den Ärztemangel erst analysiert wurde. Die Studie zeigt auf, dass zwar in Österreich genug Mediziner ausgebildet werden und das Land Europa-Spitze sei, doch müsse dafür gesorgt werden, dass möglichst viele Absolventen auch im Land bleiben.

Die in den Fächern Human- und Zahnmedizin eingeführte Quotenregelung legt fest, dass 75 Prozent der Studienplätze für Inhaber österreichischer Reifezeugnisse reserviert sind, 20 Prozent für EU-Bürger und fünf Prozent für Nicht-EU-Bürger.

apa.at

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