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APA-Artikel 21. November 2012

Sozialdemokraten mehrheitlich gegen Borg als neuen EU-Kommissar

Die Sozialdemokraten im Europaparlament dürften bei der Abstimmung über den neuen EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg mehrheitlich gegen seine Ernennung votieren. Das bestätigte Fraktionsvorsitzender Hannes Swoboda (S) am Dienstagabend gegenüber der APA. Er akzeptiere das, so Swoboda.

SPÖ-Mandatarin Karin Kadenbach geht davon aus, dass die Abstimmung am morgigen Mittwoch trotzdem positiv für den Malteser Borg ausfallen wird. Die Abstimmung ist geheim. Etwa zwei Drittel der sozialdemokratischen Fraktion sprachen sich in einer Sitzung am Dienstagabend gegen die Bestellung Borgs aus, erklärte Swoboda. Zwar habe der designierte Kommissar in seiner Anhörung schon ausreichend Antworten gegeben, letztendlich seine Fraktion aber nicht mehrheitlich überzeugt. "Die Mitglieder, die für ihn stimmen wollen, können dies ja tun", so der Vorsitzende.

Die Entscheidung seiner Fraktion bedauere er nicht: "Ich akzeptiere das." Wie die morgige Abstimmung nun ausgehen wird, könne er nicht sagen, so Swoboda. Wenn der Malteser gewählt wird, habe er jedenfalls die Chance, Vertrauen zu gewinnen. Kadenbach rechnet in der geheimen Abstimmung mit einer Mehrheit für Borg, insgesamt aber kein klares Votum: "Ein Teil unserer Fraktion wird für ihn stimmen." Die Fraktion habe "intensiv und verantwortungsbewusst" beraten sowie alle Für und Wider abgewogen. Schließlich sei man zu dem Schluss gekommen mit Zwei-Drittel-Mehrheit, die Bewerbung Borgs nicht zu unterstützen, so Kadenbach.

Verhindern kann das Parlament die Ernennung Borgs zum neuen Gesundheitskommissar nicht, weil sein Votum nicht bindend ist. In der Vergangenheit wurden auf Druck der EU-Volksvertreter aber schon Kandidaten zurückgezogen. Der 55-jährige Borg ist bei linken Abgeordneten wegen konservativer Ansichten gegen Abtreibung und homosexuelle Lebensgemeinschaften umstritten. Bei einer Anhörung vor dem Parlament hat er sich zu den Grundwerten der EU bekannt.

Borg soll Nachfolger seines Landsmanns John Dalli werden, der im Oktober nach Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war.

apa.at

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