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APA-Artikel 13. November 2012

BZÖ-Spadiut: "ELGA macht den Patienten gläsern"

"ELGA ist ein schlecht durchdachtes und teures elektronisches System, das auf breite Ablehnung stößt. Dieses System ist weder gesundheitspolitisch noch datenschutzrechtlich ausreichend durchdacht", kritisierte heute BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut in seinem Debattenbeitrag. "ELGA ist ein System, das den Patienten gläsern macht, ihm aber in keinster Weise nutzt. Das BZÖ wird daher diesem ELGA-Gesetz nicht zustimmen", so Spadiut weiter.

"Das ELGA-System ist für eine integrierte Gesundheitsversorgung ungeeignet, verfolgt offenbar andere Ziele und ist aus dem willkürlich festgelegten Speicherfristen und automatisierten Löschungsverpflichtungen erkennbar", sagte Spadiut und weiter: "Da die Befunde trotz Opt-out in die Datenbank kommen, lässt den Verdacht aufkommen, dass auf Patientenwunsch zwar die Daten gelöscht werden, aber für wissenschaftliche Zwecke und Marktforschungen weiter Verwendung finden".

"Eine lückenlose Erfassung der Gesundheitsdaten ist aber bei Opt-out wie auch bei Opt-in nicht gegeben und dies macht ELGA zahnlos. Es ist unverständlich, dass man den BZÖ-Vorschlag, Daten auf der E-Card zu speichern, nicht angenommen hat, denn die Kosten wären um ein Vielfaches geringer, es genügte ein Lesegerät, eine österreichische Vernetzung wäre nicht notwendig und die jährlichen Kosten von 60 Millionen Euro würden nicht anfallen. Da die E-Card durch einen E-Code gesichert wird, hat nur derjenige zu den Daten Zugriff, der die Erlaubnis vom Patienten hat", erklärte Spadiut.

apa.at

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