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APA-Artikel 11. Oktober 2012

Steirisches Budget 2013/14: "Budgetdämpfungspfad" im Spitalsbereich

Im Bereich Pflege und Gesundheit werden im steirischen Doppelbudget 2013/14 rund 188 Mio. Euro und 2014 rund 208,8 Mio. Euro "eingespart", so die für Gesundheit und Pflege zuständige Landesrätin Kristina Edlinger-Ploder (V) am Donnerstag bei der Präsentation in Graz. Man habe durch die Konsolidierungs- und Kostenbremsemaßnahmen für den gesamten Bereich Gesundheit und Pflege seit 2011 bereits eine "Kostendämpfung" von gesamt rund 779,8 Mio. Euro erreicht: "Wir beschreiten also einen Budgetdämpfungspfad."

Edlinger-Ploder erklärte, man habe trotz Einsparungen eine nur mäßige Ausgabensteigerung. Hätte man nichts getan und alle Ausgaben seit dem Rechnungsabschluss 2010 fortgeschrieben, wären die Kosten explodiert. "Ein Gesundheitssystem unökonomisch zu gestalten heißt unethisch handeln", so die Landesrätin. Für 2013 stünden im Bereich Gesundheit und Pflege 871,3 Mio. Euro zur Verfügung, für 2014 rund 899,5 Mio. Euro. Hätte man nicht eingegriffen, wären die (fortgeschriebenen, Anm.) Kosten für 2013 auf rund 1,06 Mrd. Euro bzw. für 2014 auf rund 1,11 Mrd. Euro angewachsen.

Im Bereich Gesundheit soll der (Regionale Strukturplan Gesundheit RSG) von 2011 mit Umstrukturierungen im Spitalsbereich inklusive Schließung bzw. Zusammenlegungen von Abteilungen zeitgerecht und kontinuierlich umgesetzt werden. Die Landesrätin erklärte, wenn dies geschehe, gebe es auch keine Leistungseinschränkungen für die Patienten. Man habe im Investitionsbereich auf die "nice to have"-Projekte verzichtet bzw. Bauvorhaben redimensioniert. Zusätzlich achte man genau auf die Einhaltung von Bauterminen.

Im Gesundheitsbereich würden neue Förderrichtlinien beschlossen, "weg von der Gießkanne und hin zu strategischen Förderung von Schwerpunkten. Speziell der Bereich Ernährung habe hier die größte Hebelwirkung bei der Bekämpfung von sogenannten Volkskrankheiten. Im Bereich Pflege wird der Schwerpunkt mobil vor stationär weiter verfolgt. Der wieder eingeführte Pflegeregress bringe rund fünf bis sechs Mio. Euro pro Jahr. Außerdem sei der Regress ein besserer Anreiz für mobile Pflege statt stationärer. Die Landespflegeheime werden laut der Landesrätin an die Steiermärkische Krankenanstaltengesellschaft (KAGes) übertragen.

Die genauen Zahlen für Wissenschaft und Forschung - auch im Zuständigkeitsbereich Edlinger-Ploders - lägen noch nicht vor, würden aber mit rund 30 Mio. Euro ungefähr gleichbleiben.

apa.at

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