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APA-Artikel 3. Oktober 2012

D: Bahr fordert schnellere Meldepflichten bei Infektionskrankheiten

Vor dem Hintergrund der Welle von Magen-Darm-Erkrankungen in Ostdeutschland hat Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) schnellere Meldepflichten bei Infektionskrankheiten gefordert. "Der aktuelle Ausbruch zeigt uns, wie schnell solche Situationen auftreten können und wie wichtig es ist, dass die zuständigen Stellen in den Ländern und beim Bund gut vorbereitet sind", sagte Bahr den in Dortmund erscheinenden "Ruhr Nachrichten" (Mittwochsausgabe).

Die Pläne über verkürzte Meldefristen bei Infektionskrankheiten liegen derzeit im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat. Hintergrund ist ein Kostenstreit zwischen Bund und Ländern über die Infektionsvorsorge an Flughäfen und Häfen. Bahr warf den Ländern eine Blockadehaltung vor. Es sei "bedauerlich", dass das vom Bundestag beschlossene Gesetz immer noch nicht in Kraft sei. Die Regelungen, die die Bundesregierung als Konsequenz aus dem EHEC-Ausbruch vom Frühjahr 2011 auf den Weg gebracht habe, "können dadurch noch nicht umgesetzt werden", sagte der FDP-Politiker.

Nach der vom Bundestag beschlossenen Regelung müssten Gesundheitsämter künftig den Ausbruch schwerer Infektionskrankheiten "spätestens am folgenden Arbeitstag" an das Robert-Koch-Institut in Berlin melden. Bisher waren wöchentliche Meldungen vorgesehen. Bahr ging indes von einem weiteren Rückgang der Brechdurchfall-Infektionen in Ostdeutschland aus. "Zum Glück waren die Erkrankungen kurz und hatten keinen schweren Verläufe."

Bis zum Dienstag gab es nach Angaben des Robert-Koch-Institut mehr als 10.000 Fälle der Magen-Darm-Erkrankung in fünf Bundesländern. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) schloss nicht aus, dass die genaue Ursache der Erkrankungswelle womöglich nicht geklärt werden kann.

apa.at

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