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APA-Artikel 21. September 2012

FPÖ-Strutz: ÖVP fällt um und kapituliert vor ELGA

Als "glatten Umfaller", wertete der freiheitliche NAbg. Dr. Martin Strutz die jüngsten Aussagen von ÖVP-Gesundheitssprecher Rasinger, wonach sich dieser mit der SPÖ auf eine rasche ELGA-Einführung einigen wolle. "Damit hat die ÖVP wieder einmal bewiesen, dass sie aus Koalitionstreue zur SPÖ jeden Unsinn mitmacht", so Strutz.

Bis vor Kurzem habe sich Rasinger noch vehement gegen das Wahnsinnsprojekt ELGA ausgesprochen, erinnerte Strutz, der den Meinungsumschwung des ÖVP-Gesundheitssprechers nicht nachvollziehen kann, zumal dieser selbst Arzt sei. Nicht ohne Grund bekämpfe die Ärztekammer dieses teure Projekt, sagte Strutz, der etwa auf verfassungsrechtliche und schwere datenschutzrechtliche Bedenken verwies. Damit falle Rasinger seinen Ärzte-Kollegen voll in den Rücken, die gerade zu Recht eine Kampagne gegen ELGA gestartet hätten, so Strutz. Es sei unverantwortlich die hochsensiblen Gesundheitsdaten der Österreicherinnen und Österreicher unverschlüsselt in Computersystemen zu speichern, so Strutz.

Weiters habe ELGA bisher weit mehr als 30 Millionen an Entwicklungskosten verursacht ohne irgendeinen herzeigbaren Erfolg vorweisen zu können, so Strutz. "Stöger ist mit seinem ELGA-Gesetz endgültig gescheitert und boxt dies nun in einem politischen Deal mit der ÖVP gegen den Willen der Bevölkerung durch. Jeder Tag an dem dieses Projekt weiter verfolgt wird, kostet den österreichischen Steuerzahler horrende Summen, die dem Gesundheitswesen in anderen Bereichen fehlen", so Strutz, der der ÖVP empfahl sich hier gegen den Koalitionspartner stark zu machen. "ELGA ist eine Totgeburt, die noch den Rechnungshof und die Gerichte beschäftigen wird", so Strutz.

apa.at

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