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APA-Artikel 26. Juni 2012

Grippemasken - Spindelegger: Bei Verfehlungen "kein Pardon"

"Das sind massive Vorwürfe", und "das wirkt schwer" - so hat ÖVP-Obmann Michael Spindelegger am Dienstag die jüngsten Vorwürfe gegen die frühere ÖVP-Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat und ihren Ehemann Alfons Mensdorff-Pouilly kommentiert. Sollte es sich tatsächlich um ein Fehlverhalten handeln, könne es "kein Pardon" geben, erklärte Spindelegger im Pressefoyer nach dem Ministerrat.

Mensdorff-Pouilly soll laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "profil" 2006 auf der Payroll des deutschen Grippemasken-Herstellers Dräger gestanden haben. Zu dieser Zeit war seine Frau Gesundheitsministerin und wurden für Österreich im Rahmen des Pandemieplans gegen die Vogelgrippe Schutzmasken angeschafft. Beide wiesen die Vorwürfe zurück, Rauch-Kallat drohte mit Klagen gegen die Medien.

Rauch-Kallat habe gemeint, sie könne alles erklären. Darüber müssten die Medien dann auch berichten, forderte Spindelegger. "Wenn es was gibt, gibt es kein Pardon", es würden Konsequenzen drohen, kündigte der Parteichef an. Wie diese aussehen könnten, erklärte er nicht, sondern verwies auf den ÖVP-Verhaltenskodex.

apa.at

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