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APA-Artikel 15. Juni 2012

ELGA - Szekeres sieht "Verkehrung der Tatsachen"

Der Präsident der Wiener Ärztekammer, Thomas Szekeres, hat am Freitag die Kritik des niederösterreichische Patientenanwalts Gerald Bachinger - er ist auch Sprecher der österreichischen Patientenanwälte - an der geplanten Info-Kampagne in Sachen Elektronische Gesundheitsakte (ELGA) nicht auf sich sitzen lassen. Bachinger hat dabei auf Vorkommnisse rund um eine Software-Firma hingewiesen, die Tiroler Ärzten Geld für Diagnose- und Behandlungsdaten ihrer Patienten biete. Szekeres Antwort kam postwendend via Aussendung. Er sieht eine "Verkehrung der Tatsachen".

Die Ärztekammer sei es gewesen, die mittels Informationsschreiben alle Ärzte darüber informiert habe, dass eine solche Datenweitergabe rechtlich nicht zulässig sei und unter keinen Umständen gemacht werden dürfe, so Szekeres. Der Kammer nun die Aushöhlung des Datenschutzes vorzuwerfen, sei eine "Verkehrung von Tatsachen", die aber "ansonsten ganz gut in die Desinformationspolitik der IT-gläubigen ELGA-Befürworter" passe.

Er forderte Bachinger auf, die angeführten Fälle bei den zuständigen Stellen anzuzeigen. Pauschale Verdächtigungen als Argument in eine inhaltliche Diskussion zu bringen, sei der falsche Weg. Gerade als Anwalt der Patienten müsse es sich Bachinger zur Aufgabe machen, das Missbrauchspotenzial so gering wie möglich zu halten und ELGA-Skeptiker zu unterstützen.

Der Wiener Ärztekammerpräsident hatte im APA-Interview angekündigt, weiter gegen ELGA mobil zu machen. Geplant ist eine Kampagne in Ordinationen, um die Patienten vor allem über die Sicherheitsbedenken aufzuklären. "Die Patienten müssen wissen, dass im derzeitigen Entwurf viel zu viele Personen, die nicht per Gesetz der Verschwiegenheitspflicht unterliegen, Zugang zu den Patientenakten bekommen werden", unterstrich Szekeres heute einmal mehr.

apa.at

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