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APA-Artikel 3. Mai 2012

D: Koalition gegen unnötige Operationen - Lob der Krankenkassen

Die gesetzlichen Krankenkassen begrüßen Pläne der Koalition, den Trend zu immer mehr medizinisch zweifelhaften Operationen in Deutschlands rund 2000 Kliniken zu brechen. In den Krankenhäusern gebe es eine unnötige Steigerung der Behandlungszahlen, sagte der Sprecher des Kassen-Spitzenverbands, Florian Lanz, der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin. Es sei gut, dass Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) das Problem angehen wolle.

Am Mittwoch hatte sich Bahr mit den Fraktionen von Union und FDP auf die Einführung zweijähriger Mehrleistungsabschläge geeinigt. Kliniken sollen bei stark steigenden Behandlungszahlen also Abschläge bei der Bezahlung hinnehmen müssen. Ihre Höhe soll gesetzlich fixiert werden. Das geht aus den "Eckpunkten zur Krankenhausfinanzierung" der Koalition hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Bahr hatte zuvor betont, dass Experten an der Notwendigkeit vieler Knie- und Hüftprothesen zweifeln.

In der Koalition gibt es nach dpa-Informationen noch keine Einigkeit darüber, wann die zweijährigen Abschläge bei steigenden Behandlungszahlen eingeführt werden sollen.

Fast 400 000 neue Hüft- und Kniegelenke setzen Deutschlands Ärzte im Jahr ihren Patienten ein - die Tendenz ist seit Jahren steigend. "Gern versuchen Kliniken drastisch gestiegene Leistungsmengen mit der älter werdenden Bevölkerung zu erklären", sagte Lanz. Doch von allen zusätzlichen Leistungen sei nur ein Drittel demografisch bedingt.

Die Hälfte der Zuwächse bei den zuletzt auf 62 Milliarden Euro gestiegenen Krankenhauskosten speist sich den Kassen zufolge aus wenigen operativen Eingriffen wie dem Einsetzen von künstlichen Knie- oder Hüftgelenken, Wirbelsäulenoperationen sowie Herzeingriffen.

Jüngere erhalten eine neue Hüfte laut Krankenhausreport 2010 der Krankenkasse Barmer GEK vor allem wegen Verschleiß (Arthrose). Zwei Drittel der über 85-Jährigen bekommen das Ersatzgelenk dagegen nach einem Bruch.

Zudem will die Koalition die jüngsten Tarifsteigerungen bei Deutschlands Kliniken bereits in diesem Jahr mit einer Finanzspritze von rund 300 Millionen Euro stärken. Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), verteidigte den Schritt.

"Ärzte und Pflegekräfte in den Krankenhäusern leisten einen tollen Job", sagte Spahn der dpa "Daher halten wir es für angemessen, die Kosten für die Tarifsteigerungen ähnlich wie 2009 teilweise per Gesetz auszugleichen."

Die Kassen übten daran scharfe Kritik. "2,5 Milliarden Euro bekommen die Krankenhäuser in diesem Jahr sowieso schon mehr, da braucht es nicht noch eine Finanzspritze", sagte Sprecher Lanz. Lohnsteigerungen seien bei der Klinikbezahlung schon eingepreist.

Die Vorhaben sollen mit Änderungsanträgen zu einem bereits im parlamentarischen Verfahren befindlichen Gesetz realisiert werden. Dieses "Psych-Entgeltgesetz" soll am 1. Juli in Kraft treten. Bisher war ein Zuwachs der Klinik-Budgets um 1,48 Prozent geplant.

Nach Angaben des Verbands der Krankenhausdirektoren Deutschlands sind weit über ein Viertel der deutschen Krankenhäuser in einer wirtschaftlich prekären Lage. An diesem Donnerstag will der Verband entsprechende Ergebnisse einer Befragung von 1800 Kliniken vorlegen.

apa.at

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