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APA-Artikel 18. November 2010

Neues Tiroler Notarztsystem sorgt für Unklarheiten

Vertragsumstellungen beim Tiroler Notarztsystem haben am Donnerstag für Unklarheiten gesorgt. Ab 1. Jänner 2011 müssen Notärzte angestellt werden, Arbeitsverhältnisse auf Basis freier Dienstverträge soll es nicht mehr geben. Im Tiroler Landtag kündigte Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg (V) am Mittwoch eine Übergangsfrist an. Gegenüber der "Tiroler Tageszeitung" (Donnerstagsausgabe) erklärte allerdings Heinz Öhler, Direktor der Tiroler Gebietskrankenkasse (TGKK), dass er davon nichts wisse: "Von einer Vereinbarung mit dem Land ist mir nichts bekannt, es gibt keine Übergangsregelung."

"Nach neuerlicher Rücksprache wurde die Zusage vom Obmann der Tiroler Gebietskrankenkasse, Michael Huber, den Status quo bei den Notärzten zu verlängern, bis eine Lösung gefunden wurde, heute bestätigt," sagte dazu Tilg am Donnerstag auf Anfrage der APA. Huber präzisierte gegenüber der APA, dass die Gebietskrankenkasse ab 1. Juli 2011 streng überprüfen werde, ob alle Notärzte richtig angemeldet sind, und zwar rückwirkend mit 1. Jänner. Eine vereinbarte Übergangsregelung im eigentlichen Sinne gebe es also tatsächlich nicht, kontrolliert werde aber erst mit Anfang Juli, versuchte Huber aufzuklären.

"Ich glaube Tilg auch heute kein Wort", sagt der Grüne Landtagsabgeordnete Gebi Mair zu den widersprüchlichen Aussagen. "Seine gestrige Behauptung hat sich als falsch herausgestellt. Und genauso wird es mit der heutigen sein." Es sei davon auszugehen, dass nach dem derzeitigen Stand in Tirol sieben der neun Bezirke ab 1. Jänner ohne Notarzt sein werden. Klubobmann Bernhard Ernst (Liste Fritz) kündigte einen Dringlichkeitsantrag an.

Das Thema Notärzte hatte am Mittwoch im Tiroler Landtag vor allem Mandatare der Opposition beschäftigt. Sie machten sich Sorgen um das Funktionieren eines flächendeckenden Notarztsystems. Hintergrund ist die Forderung der Sozialversicherung, freie Dienstverhältnisse in Anstellungen umzuwandeln, was für Gemeinden, Spitäler oder das Rote Kreuz einen enormen finanziellen Aufwand bedeuten würde. Tilg kündigte im Zuge der Diskussion eine Lösung an, die vom im Sommer gegründeten Notarztverein vorbereitet werde. In den Verein seien Land, Sozialversicherungen, Gemeinden und Spitäler eingebunden. Es werde ein geregeltes System geben mit den Möglichkeiten einer Voll-und Teilzeit- bzw. tageweisen Anstellung, so Tilg.

Der Tiroler Rettungsdienst wurde nach einer Ausschreibung im Sommer neu vergeben. Anfang Juli übernimmt die Tiroler Bietergemeinschaft bestehend aus Rotem Kreuz, Samariterbund, Johanniter, Malteser Hospitaldienst und Österreichischem Rettungsdienst den bodengebundenen Rettungsdienst.

apa.at

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